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Kaputte Straßen: Städte fordern Schlagloch-Steuer!

Kaputte Straßen: Städte wollen Schlagloch-Steuer!

Deutschland Straßen, einst der Stolz einer autofahrenden Nation, gleichen mehr einem Trümmelfeld mit Kraterlandschaft-Anmutung als einer befahrbaren Strecke. Fakt ist: Der aktuelle, sehr frostige Winter wird wieder mal seine Spuren im Asphalt hinterlassen. Alllein für Städte und Gemeinden - so sagen Experten - sorgen die Beseitigung der Frostschäden auf den komunalen Straßen für ein Mehrbelastung von rund 3 Milliarden Euro.Die Kosten für die längst überfälllige Grundsanierung der kommunalen Straßen in Deutschland schätzen Experten gar auf rund 25 Milliarden Euro. Doch die Kassen der Städte und Gemeinden sind leer. In den Rathäusern hat man zwar kein Geld, aber Ideen, wer für die Straßenschäden aufkommen könnte. Natürlich die Autofahrer im Alllgemeinen (Stichwort Maut) und die LKW Fahrer im Besonderen. Im Ernst: Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat jetzt (wieder einmal) vorgeschlagen, die...,...Lastwagen-Halter für die Schlaglöcher in Form einer "flächendeckenden Nutzungsgebühren" zur Kasse zu bitten. Die Forderung, die Gerd Landsberg, der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes im Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse" (Ausgabe 09.02.2013) erhob, iist freilich nicht neu. Schon vor zwei Jahren machte sich Landsberg für eine flächendeckende Maut für Lkw stark.

Mal abgesehen davon, dass die Kommunen auf mittlere Sicht betrachtet, womöglich alle Kraftfahrer mit einer Art Schlagloch-Sonderopfer belegt sehen möchten, ist die Attacke gegen die Brummis schon ein bisschen dreist. Es stimmt zwar, dass der Schwerlastverkehr die Asphaltdecken weitaus stärker belastet als der Personenwagenverkehr - doch zahlen die Spediteure erstens dafür nicht Lkw Maut und zweitens die Gewerbesteuer, die übrigens eine Art Infrastruktur-Abgabe ist,welche direkt bei der Kommune verbleibt? Von Kfz-Steuer und Mineralösteuer gar nicht zu reden!

Man kann es nennen, wie man will, aber die neuerliche Diskussion um die Schlagloch-Abgabe ist nur ein weiterer Vorstoß in Richtung allgemeine Straßennutzungsgebühr. Richtig ärgerlich stimmt, dass die eigentlichen Verantwortlichen für den schlechten Zustand jetzt andere für ihre Verfehlungen bluten lassen wollen: "Die Sparmaßnahmen der Vergangenheit holen uns ein", analysiert Wolfgang Liebert vom ADAC Nordbayern und zeigt dabei mit den Finger auf die Städte und Gemeinden. Aus Geldmangel hätten die Kommunen die Sanierung ihrer 450.000 km Komunalstraßen immer weiter verschoben. Das räche sich jetzt. Es ist ein Jammer, wieviel Volksvermögen (denn das sind die Straßen auch) durch das Nichtstun der Kommunen verloren gegangen ist.

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